Allgemeine Geschäftsbedingungen
§1 GELTUNGSBEREICH
Für die Geschäftsbeziehung zwischen
Edel-Stuck Alvaro und dem Besteller gelten ausschließlich die
nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum
Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen
des Bestellers erkennt Edel-Stuck Alvaro nicht an, es sei denn,
Edel-Stuck Alvaro hätte ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung
zugestimmt.
§2 VERTRAGSABSCHLUSS
Ihre Bestellung stellt ein Angebot
an Edel-Stuck Alvaro zum Abschluss eines Kaufvertrages dar. Wenn Sie
eine Bestellung bei Edel-Stuck Alvaro aufgeben,
erhalten Sie von Edel-Stuck Alvaro per Fax, E-Mail oder auf dem
Postweg eine Auftragsbestätigung, die Ihre Bestellung bestätigt und
deren Einzelheiten aufführt.
§3 WIDERRUFSRECHT 1 MONAT,
AUSSCHLUSS DES WIDERRUFS
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Widerrufsbelehrung
WiderrufsrechtSie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von einem
Monat ohne Angaben von Gründen in Textform ( z. B. Brief, E-Mail,
Postweg ) oder durch Rücksendung der Sache widerrufen. Diese Frist
beginnt frühestens mit Eingang der Ware und nicht vor Erhalt dieser
Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige
Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an:
EDEL-STUCK ALVARO
Kapellenweg 108
48432 Rheine
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind
die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren. Können Sie
Edel-Stuck Alvaro die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht
oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie
Edel-Stuck Alvaro ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von
Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache
ausschließlich auf deren Prüfung- wie Sie Ihnen etwa im
Ladengeschäft möglich gewesen wäre, zurückzuführen ist.
Versandfähige Sachen sind zurückzusenden. Sie haben die Kosten der
Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten Ware
entspricht. Nicht versandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt.
Ende der Widerrufsbelehrung
§4 LIEFERUNG
Sofern nicht anders vereinbart,
erfolgt die Lieferung ab dem Lager von Edel-Stuck Alvaro an die vom
Besteller angegebene Adresse. Angaben über die Lieferfrist sind
unverbindlich, soweit nicht ausnahmsweise der Liefertermin
verbindlich zugesagt wurde. Falls Edel-Stuck Alvaro seine
vertragliche Verpflichtung nicht erfüllt, weil der Lieferant von
Edel-Stuck Alvaro seine vertraglichen Verpflichtungen nicht erfüllt,
ist Edel-Stuck Alvaro dem Besteller gegenüber zum Rücktritt
berechtigt. In diesem Fall wird der Besteller unverzüglich darüber
informiert, dass das bestellte Produkt nicht zur Verfügung steht.
Die gesetzlichen Ansprüche des Bestellers bleiben unberührt.
Soweit eine Lieferung an den Besteller nicht möglich ist, weil die
gelieferte Ware nicht durch die Eingangstür, Haustür oder den
Treppenaufgang des Bestellers passt oder weil der Besteller nicht
unter der von Ihm angegebenen
Lieferadresse angetroffen wird, obwohl der Lieferzeitpunkt dem
Besteller mit angegebener Frist angekündigt wurde, trägt der
Besteller die Kosten für die erfolglose Anlieferung. Bei falscher
Lieferung trägt Edel-Stuck Alvaro die Versandkosten. Das
Widerrufsrecht besteht nicht bei Sonderanfertigungen, die auf die
persönlichen Wünsche des Kunden zugeschnitten sind.
§5 FÄLLIGKEIT DER
ZAHLUNG
Edel-Stuck Alvaro liefert die Ware
nur gegen Vorkasse. Abweichende Zahlungsbedingungen des Bestellers
erkennt Edel-Stuck Alvaro nicht an, es sei denn, Edel-Stuck Alvaro
hätte ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt.
§6 AUFRECHNUNG,
ZURÜCKBEHALTUNG
Ein Recht zur Aufrechnung steht dem
Besteller nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig
festgestellt oder von Edel-Stuck Alvaro unbestritten sind. Außerdem
ist er zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit
befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis
beruht.
§7 EIGENTUMSVORBEHALT
Die gelieferte Ware bleibt bis zur
vollständigen Bezahlung Eigentum von Edel-Stuck Alvaro.
§8 MÄNGELHAFTUNG
Liegt ein Mangel der Kaufsache vor, gelten
die gesetzlichen Vorschriften. Die Abtretung dieser Ansprüche des
Bestellers ist ausgeschlossen. Soweit sich nachstehend nichts
anderes ergibt, sind weitergehende Ansprüche des Bestellers - gleich
aus welchen Rechtgründen - ausgeschlossen. Edel-Stuck Alvaro haftet
deshalb nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst
entstanden sind; insbesondere haftet Edel-Stuck Alvaro nicht für
entgangenen Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden des
Bestellers. Soweit die vertragliche Haftung von Edel-Stuck Alvaro
ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die
persönliche Haftung von Arbeitnehmern und Erfüllungsgehilfen.
Vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht, soweit die
Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht oder
ein Personenschaden vorliegt. Sie gilt ferner dann nicht, wenn der
Besteller gesetzlich geregelte Ansprüche geltend macht.
Sofern Edel-Stuck Alvaro fahrlässig eine vertragswesentliche Pflicht
verletzt, ist die Ersatzpflicht für Sachschäden auf den
typischerweise entstandenen Schaden beschränkt.
Die Produkte von
Edel-Stuck Alvaro werden aus Naturgips gegossen. Bei dieser
Fertigungsmethode können kleinste Unebenheiten und Luftbläschen
fertigungsbedingt auftreten. Diese sind bedeutungslos und können mit
Gips oder Kleber leicht beigearbeitet werden. Reklamationen sind
daher ausgeschlossen. Aus produktionstechnischen Gründen können
Maßabweichungen entstehen und gelten als vereinbart.
Die Verjährungsfrist beträgt
vierundzwanzig Monate, gerechnet ab Lieferung.
§ 9 ANWENDBARES RECHT / WIRKSAMKEIT / SCHRIFTFORM
1.
Es gilt das Recht der
Bundesrepublik Deutschland.
2.
Änderungen und
Ergänzungen der in diesen Bedingungen enthaltenen Bestimmungen
bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform und der Vereinbarungen
im Kaufvertrag. Mündliche oder schriftliche Nebenabreden binden den
Verkäufer nur nach schriftlicher Bestätigung.
3.
Sollte eine oder
mehrere Bestimmungen unwirksam sein, so berührt dies die Wirksamkeit
der übrigen Bestimmungen nicht.
§ 10 GERICHTSSTAND
1. Erfüllungsort und Gerichtsstand ist, soweit rechtlich zulässig,
der Sitz der deutschen Niederlassung des Verkäufers. Der Verkäufer
ist allerdings berechtigt, Ansprüche gegen den Auftraggeber auch an
jedem anderen Gericht gelten
zu machen.
2. Für die Vertragsabschlüsse gilt deutsches Recht.
